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Rede Fraktionsvorsitzender Marcel Trost, CSU/Bürgerverein Ahorn

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderates, liebe Mitarbeiter der Verwaltung,

wir haben in den vergangenen Jahren viel für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde investieren können und somit viel Neues schaffen können. Das wird auch mit dem vorliegenden Haushaltsplan deutlich. Wir investieren weiter in eine attraktive Heimat – ohne Kreditneuaufnahme.

Unserer Fraktion CSU/Bürgerverein ist es wichtig, Maß und Mitte bei den anstehenden Investitionen zu halten – um auch für zukünftige Generationen Investitionen möglich zu machen und den Kapitaldienst unserer Gemeinde zu sichern.

Wir investieren in ein barrierefreies Rathaus. Was bereits im vergangenen Jahr im Haushalt vorgesehen war und in diesem Jahr umgesetzt werden soll. Eine wichtige und zeitgemäße Maßnahme. Ebenso der Umbau zu barrierefreien Bushaltestellen.

Kontinuierlich setzen wir die Generalsanierung unserer Grundschule weiter um. Eine moderne und zeitgemäße Bildungseinrichtung für unsere jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns am Herzen. An dieser Stelle gilt ein Dank an alle Lehrer/innen, Schüler/innen, Eltern aber auch dem Vorschulkindergarten – denn solch Umbaumaßnahmen sind natürlich immer auch mit Einschränkungen und Einschnitten verbunden. An der Schule wird auch in den nächsten Jahren weiter investiert werden, um den Anforderungen an einen zukunftsfähigen Schulstandort weiter gerecht zu werden.

Für den Ausbau des Fleckenwegs in Eicha werden in diesem Jahr die Planungen durchgeführt. Eine Umsetzung – und das hat für uns Priorität – muss dann im nächsten Jahr zeitnah erfolgen.

Der wichtige „Lückenschluss“ des Geh- und Radweges von Schafhof nach Wohlbach wird umgesetzt. Eine deutliche Verbesserung für die Anbindung unserer Ortsteile. In diesem Zuge wird auch die Druckleitung gebaut werden.

Wir vervollständigen das Projekt um die Kulturhalle in Witzmannsberg mit Fertigstellung der Außenanlagen sowie des Spielplatzes, welcher in diesem Sommer errichtet werden soll. Wir sehen hier einen Mehrwert für unser ländliches Gemeindeleben als auch für Familien.

Insgesamt danken wir den vielen Ehrenamtlichen in Organisationen und Vereinen, die in unserer Gemeinde vieles Bewirken und sich engagieren. Hier unterstützen wir als Gemeinde beispielsweise den von den freiwilligen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden der FFW Schorkendorf-Eicha mit viel Eigenleistung umgesetzten Umbau und Renovierung ihres Feuerwehrhauses in Schorkendorf.

Im Haushaltsplan vorgesehen sind ebenso Mittel für die Planung eines Gehweges am Ahorner Berg. Diese Maßnahme sowie eine mögliche Umsetzung wird von unserer Fraktion jedoch nicht befürwortet.

Für den Bau eines Depots an der Alten Schäferei in Ahorn ist eine beachtliche Summe von knapp 4,09 Mio. Euro in diesem Jahr vorgesehen. Hier ist uns jedoch auch wichtig, dass die vorgesehenen Kosten eingehalten werden müssen und mit Blick auf die Verschuldung unserer Gemeinde eine Umsetzung mit stabilen Kosten für dieses Projekt verbunden ist.

Den Schuldenstand unserer Gemeinde zum 31.12.2020 in Höhe von 4,2 Mio. Euro bewerten wir als hoch – aber verträglich. Wir konnten in den vergangenen Jahren viel Neues für unsere Heimat schaffen und hierdurch deutlich in die Lebensqualität in unserer Gemeinde investieren. Mit dem heutigen Schuldenstand sehen wir aber auch eine Grenze erreicht.

Nachdem – wie angemerkt – in den letzten Jahren viel Neues entstehen konnte, sollte ein Augenmerk in den nächsten Jahren unserer bestehenden Infrastruktur gelten.

„Verwalten gehört eben auch zum Gestalten“

Marcel Trost.

„Verwalten gehört eben auch zum Gestalten“ – Damit meine ich, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger eben auch wünscht, eine intakte Infrastruktur vor seiner Haustür vorzufinden.

Im Namen meiner Gemeinderatsfraktion CSU/Bürgerverein gilt ein Dank für die Erstellung, Vorbereitung sowie die Zusammenarbeit für den diesjährigen Gemeindehaushalt, allen voran Herrn Bürgermeister Finzel, dem Hauptamtsleiter und Kämmerer Herrn Göbbel, dem Bauamtsleiter Herrn Büttner. Natürlich ein Dank bereits heute an all jene, die an der Umsetzung dieser beschlossenen Maßnahmen und Investitionen beteiligt sind.

Wir als Fraktion CSU/Bürgerverein stimmen dem Haushaltsplan sowie seinen Bestandteilen zu.

-Marcel Trost-

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Einige wichtige Punkte für 2021:

Verwaltungshaushalt: 8.276.811 Euro
Vermögenshaushalt: 7.323.000 Euro
Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt: 808.981 Euro

Schulden zum 31.12.2020: 4,2 Mio. Euro

Wichtige Einnahmenpositionen:
Einkommenssteuerbeteiligung 2.592.900 €
Schlüsselzuweisung vom Land 1.288.692 €
Zuschüsse BayKiBiG 700.000 €
Gewerbesteuer 400.000 €
Umsatzsteuerrückvergütung 316.900 €
Umsatzsteuerbeteiligung 426.773 €
Grundsteuer A und B 359.000 €

Wichtige Ausgabenpositionen:
Personalkosten 1.765.780 €
Kreisumlage 1.805.000 €
Personalkostenzuschüsse BayKiBiG 1.080.000 €

• Umbau barrierefreies Rathaus: 559.500 Euro
• Generalsanierung Johann-Gemmer-Schule : 200.000 Euro
• Außenanlagen Johann-Gemmer-Schule/Bushaltestelle: 185.000 Euro
• Neubau Depot am Gerätemuseum: 4,086 Mio. Euro
• Geh- und Radweg Schafhof/Wohlbach: 60.000 Euro
• Ringstraße Ahorn: 15.000 Euro
• Planung Fleckenweg Eicha (Mittel aus dem Vorjahr): 20.000
• Umbau Bushaltestellen: 120.000 Euro
• Löschfahrzeug HFL FW Ahorn: 465.000 Euro (bereits im Vorjahr beschlossen)

Am 26. Januar 2021 fand die Sitzung des Ahorner Gemeinderates statt.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Nahversorgung Schorkendorf“ mit gleichzeitiger 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplanes „Nahversorgung Schorkendorf“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Die Auer Grundbesitz GmbH will hier investieren und einen Lebensmittelmarkt errichten. Betreiber des Marktes soll die Firma „diska“ (Unternehmen der EDEKA-Unternehmensgruppe) werden. Mit einem Bäcker sowie einem Metzger will man hier einen Markt in guter Lage – durch unmittelbare Nähe zur B303 – betreiben. Auf insgesamt 850 qm2 Verkaufsfläche soll der Markt betrieben werden. Mit 65 Stellplätzen und einer Nutzfläche von 1195 qm2 bietet der Markt und das Gelände Platz. Nach Plan soll der Markt Juli/August 2022 eröffnen.

Am 15. Dezember 2020 fand die letzte Sitzung des Ahorner Gemeinderates in diesem Jahr statt.

Außenanlagen Witzmannsberg: Ausführungsplanungen des Spielplatzes
Der nächste Schritt zur Fertigstellung der Außenanlagen rund um die Kulturhalle Witzmannsberg wurde mit der Entscheidung des Gemeinderates eingeleitet. So soll ein moderner Spielplatz am Gelände entstehen. Die Planungen hierzu wurden vom Büro arc.grün vorlegegt. Vorausgegangen waren Planungen, Besichtigung anderer Spielplätze des Bauausschusses und etliche Gespräche, welche Gestalt der Spielplatz in Witzmannsberg annehmen soll. Entstehen wird ein zentrales größeres Spielgerät in Form eines Schlosses (zum klettern, rutschen, usw.) sowie eine Seilbahn, Wippe, Tampen- und Mehrgenerationenschaukel, Kleinkind-Rutsche oder Wipptiere. Elemente wie Hängematte, „Mondkreisel“ oder drehbare Sonnenliegen sollen das Areal abrunden.

6. Flächennutzungsplanänderung Sonderbaufläche Pferdehaltung in Wohlbach
Der Gemeinderat befasste sich mit der 6. Flächennutzungsplanänderung Sonderbaufläche Pferdehaltung in Wohlbach und beschloss diese. Die Mitglieder der CSU Fraktion stimmten gegen diese Änderung.

Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden
Die Fraktion CSU/BV stellte an den Gemeinderat Ahorn den Antrag zur Prüfung von Photovoltaikanlagen auf Dächern öffentlicher Gebäude und Liegenschaften, um umweltfreundliche Energie zu gewinnen und von der Nutzung des eigens erzeugten Stroms aus Sonnenenergie zu profitieren. Hier könnten Gebäude wie Schule, Lehrschwimmbecken, Rathaus oder Feuerwehrhäuser usw. in Betracht gezogen werden. – Es gibt hierzu einen Beschluss des Gemeinderates, zur grundsätzlichen bevorzugten Nutzung von Photovoltaikanlagen auf Dächern.- Die Verwaltung der Gemeinde solle eine Umsetzung prüfen sowie welche öffentlichen kommunalen Gebäude und Liegenschaften geeignete Dachflächen hierfür aufweisen.
Der Antrag wurde an den Bau- und Umweltausschuss zur weiteren Behandlung verwiesen.

Ein Wechsel an der Spitze der Jungen Union im Ortsverband Ahorn stand an. Nachdem der langjährige Ortsvorsitzende und Gründungsmitglied Marcel Trost das Amt des Vorsitzenden abgegeben hat, wurde an der Jahreshauptversammlung vergangenen Sonntag in Witzmannsberg eine neue Nachfolgerin für ihn gewählt. Die bisherige Stellvertreterin Antonia Klyn übernimmt nunmehr den Vorsitz des Vereins in Ahorn. Antonia Klyn ist 28 Jahre und ebenfalls bereits seit mehreren Jahren Mitglied.

„Ich freue mich auf die zukünftige, gemeinsame Arbeit als Team“, so die frisch gewählte Vorsitzende.

Marcel Trost hatte angekündigt, nicht mehr für den Vorsitz kandidieren zu wollen, da er seit nunmehr über einem Jahr ebenso Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes ist. „Mir ist es wichtig, dass wir uns für die Zukunft breit aufstellen und nicht alles in einer Hand liegen soll“, so Trost.

Entlang der Kreisstraße CO 16 (Eichenstraße) im Ortsteil Eicha der Gemeinde Ahorn gibt es aus Sicht der Gemeinderäte der CSU/BV Fraktion im Kurvenbereich eine erhebliche Gefahrenstelle. Verursacht wird diese durch das (derzeit berechtigte) Parken von Fahrzeugen und Anhängern. Das gefahrlose Vorbeifahren ist nicht möglich. Die Gemeinde Ahorn hat sich hier bereits an die zuständigen Behörden gewandt. Leider bislang ohne Erfolg. Auch Gemeinderätin Julia Griebel hatte dieses in einer Sitzung des Ahorner Gemeinderates bereits angesprochen.

Im Namen der Mitglieder der CSU/BV Fraktion hat sich der Fraktionsvorsitzende Marcel Trost nunmehr an Landrat Sebastian Straubel gewandt und in dem Anliegen um Unterstützung gebeten um auszuloten ob hier eine Lösung gefunden werden kann. Denn dass es sich an der genannten Stelle um eine erhebliche Gefahrenstelle handelt, zeigen nicht zuletzt lange und deutlich sichtbare Bremsstreifen entlang dieser Engstelle, so die Fraktion.

Im Jahre 1977 hat der CSU-Ortsverband Ahorn eine Sitzbank am Sportplatz der SPVG Eicha gestiftet. Nun wurde die Sitzbank erneuert und der Ortsverband stiftete nunmehr eine neue Bank für das Sportgelände in Eicha.