Rede Fraktionsvorsitzender Marcel Trost, CSU/Bürgerverein Ahorn
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Mitglieder des Gemeinderates, liebe Mitarbeiter der Verwaltung,
wir haben in den vergangenen Jahren viel für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde investieren können und somit viel Neues schaffen können. Das wird auch mit dem vorliegenden Haushaltsplan deutlich. Wir investieren weiter in eine attraktive Heimat – ohne Kreditneuaufnahme.
Unserer Fraktion CSU/Bürgerverein ist es wichtig, Maß und Mitte bei den anstehenden Investitionen zu halten – um auch für zukünftige Generationen Investitionen möglich zu machen und den Kapitaldienst unserer Gemeinde zu sichern.
Wir investieren in ein barrierefreies Rathaus. Was bereits im vergangenen Jahr im Haushalt vorgesehen war und in diesem Jahr umgesetzt werden soll. Eine wichtige und zeitgemäße Maßnahme. Ebenso der Umbau zu barrierefreien Bushaltestellen.
Kontinuierlich setzen wir die Generalsanierung unserer Grundschule weiter um. Eine moderne und zeitgemäße Bildungseinrichtung für unsere jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns am Herzen. An dieser Stelle gilt ein Dank an alle Lehrer/innen, Schüler/innen, Eltern aber auch dem Vorschulkindergarten – denn solch Umbaumaßnahmen sind natürlich immer auch mit Einschränkungen und Einschnitten verbunden. An der Schule wird auch in den nächsten Jahren weiter investiert werden, um den Anforderungen an einen zukunftsfähigen Schulstandort weiter gerecht zu werden.
Für den Ausbau des Fleckenwegs in Eicha werden in diesem Jahr die Planungen durchgeführt. Eine Umsetzung – und das hat für uns Priorität – muss dann im nächsten Jahr zeitnah erfolgen.
Der wichtige „Lückenschluss“ des Geh- und Radweges von Schafhof nach Wohlbach wird umgesetzt. Eine deutliche Verbesserung für die Anbindung unserer Ortsteile. In diesem Zuge wird auch die Druckleitung gebaut werden.
Wir vervollständigen das Projekt um die Kulturhalle in Witzmannsberg mit Fertigstellung der Außenanlagen sowie des Spielplatzes, welcher in diesem Sommer errichtet werden soll. Wir sehen hier einen Mehrwert für unser ländliches Gemeindeleben als auch für Familien.
Insgesamt danken wir den vielen Ehrenamtlichen in Organisationen und Vereinen, die in unserer Gemeinde vieles Bewirken und sich engagieren. Hier unterstützen wir als Gemeinde beispielsweise den von den freiwilligen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden der FFW Schorkendorf-Eicha mit viel Eigenleistung umgesetzten Umbau und Renovierung ihres Feuerwehrhauses in Schorkendorf.
Im Haushaltsplan vorgesehen sind ebenso Mittel für die Planung eines Gehweges am Ahorner Berg. Diese Maßnahme sowie eine mögliche Umsetzung wird von unserer Fraktion jedoch nicht befürwortet.
Für den Bau eines Depots an der Alten Schäferei in Ahorn ist eine beachtliche Summe von knapp 4,09 Mio. Euro in diesem Jahr vorgesehen. Hier ist uns jedoch auch wichtig, dass die vorgesehenen Kosten eingehalten werden müssen und mit Blick auf die Verschuldung unserer Gemeinde eine Umsetzung mit stabilen Kosten für dieses Projekt verbunden ist.
Den Schuldenstand unserer Gemeinde zum 31.12.2020 in Höhe von 4,2 Mio. Euro bewerten wir als hoch – aber verträglich. Wir konnten in den vergangenen Jahren viel Neues für unsere Heimat schaffen und hierdurch deutlich in die Lebensqualität in unserer Gemeinde investieren. Mit dem heutigen Schuldenstand sehen wir aber auch eine Grenze erreicht.
Nachdem – wie angemerkt – in den letzten Jahren viel Neues entstehen konnte, sollte ein Augenmerk in den nächsten Jahren unserer bestehenden Infrastruktur gelten.
„Verwalten gehört eben auch zum Gestalten“
Marcel Trost.
„Verwalten gehört eben auch zum Gestalten“ – Damit meine ich, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger eben auch wünscht, eine intakte Infrastruktur vor seiner Haustür vorzufinden.
Im Namen meiner Gemeinderatsfraktion CSU/Bürgerverein gilt ein Dank für die Erstellung, Vorbereitung sowie die Zusammenarbeit für den diesjährigen Gemeindehaushalt, allen voran Herrn Bürgermeister Finzel, dem Hauptamtsleiter und Kämmerer Herrn Göbbel, dem Bauamtsleiter Herrn Büttner. Natürlich ein Dank bereits heute an all jene, die an der Umsetzung dieser beschlossenen Maßnahmen und Investitionen beteiligt sind.
Wir als Fraktion CSU/Bürgerverein stimmen dem Haushaltsplan sowie seinen Bestandteilen zu.
-Marcel Trost-
Einige wichtige Punkte für 2021:
Verwaltungshaushalt: 8.276.811 Euro
Vermögenshaushalt: 7.323.000 Euro
Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt: 808.981 Euro
Schulden zum 31.12.2020: 4,2 Mio. Euro
Wichtige Einnahmenpositionen:
Einkommenssteuerbeteiligung 2.592.900 €
Schlüsselzuweisung vom Land 1.288.692 €
Zuschüsse BayKiBiG 700.000 €
Gewerbesteuer 400.000 €
Umsatzsteuerrückvergütung 316.900 €
Umsatzsteuerbeteiligung 426.773 €
Grundsteuer A und B 359.000 €
Wichtige Ausgabenpositionen:
Personalkosten 1.765.780 €
Kreisumlage 1.805.000 €
Personalkostenzuschüsse BayKiBiG 1.080.000 €
- Umbau barrierefreies Rathaus: 559.500 Euro
- Generalsanierung Johann-Gemmer-Schule : 200.000 Euro
- Außenanlagen Johann-Gemmer-Schule/Bushaltestelle: 185.000 Euro
- Neubau Depot am Gerätemuseum: 4,086 Mio. Euro
- Geh- und Radweg Schafhof/Wohlbach: 60.000 Euro
- Ringstraße Ahorn: 15.000 Euro
- Planung Fleckenweg Eicha (Mittel aus dem Vorjahr): 20.000
- Umbau Bushaltestellen: 120.000 Euro
- Löschfahrzeug HFL FW Ahorn: 465.000 Euro (bereits im Vorjahr beschlossen)