Gemeinderatssitzung zum Haushalt 2020
Rede des Fraktionsvorsitzenden Marcel Trost für die Gemeinderatsfraktion CSU/Bürgerverein:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Gemeinderatsmitglieder,
liebe Mitarbeiter der Verwaltung,
mit dem Haushalt 2020 legen wir die Grundsteine für wichtige Investitionen in unserer Gemeinde und finden damit eine Balance zwischen Maßnahmen in Infrastruktur sowie einen weiteren Ausbau der Lebensqualität und somit eine Stärkung des ländlichen Raums.
Haushaltsplan
Die Zuführung in Höhe von 1,249 Mio. Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt ist sehr positiv zu bewerten. Wir sichern dadurch den Kapitaldienst der Gemeinde und ermöglichen im gleichen Zug neue Investitionen für Bürgerinnen und Bürger. Beides ist für die Zukunft einer Kommune sehr wichtig.
Als Fraktion CSU/Bürgerverein ist uns ein Anliegen, dass die Mittel gut eingesetzt werden, um nachhaltig und stetig unsere Lebensqualität zu steigern. Wir investieren – und halten Maß und Mitte. Wichtig ist uns aber auch, dass wir bei allen Projekten die Höhe der Kosten und Kostensteigerungen klar im Blick behalten. Nur dann ermöglichen wir eine solide finanziell aufgestellte Gemeinde – in Zukunft – und sichern somit, notwendige Projekte auch in den nächsten Jahren umsetzen zu können.
Denn klar muss auch sein – wir steuern auf unsichere Zeiten zu. In Zeiten von Corona, kann heute keiner klar sagen, wie sich die Finanzen für Kommunen entwickeln werden. Deshalb gilt es, wachsam zu sein.
Mit einer Neuverschuldung von 2,236 Mio. Euro investieren wir kräftig. Die Summe in dieser Höhe halten wir aber für vertretbar, denn wesentliche Projekte können umgesetzt werden. Insgesamt ergibt sich die Neuverschuldung durch neue Projekte – aber auch durch die Verteuerung des Lehrschwimmbeckens.
Einerseits das Depot an der Schäferei, trägt zur Sicherung der Schäferei, des Museums bei.
Wir setzen nun den anstehenden notwendigen barrierefreien Umbau des Rathauses mit einer Summe in Höhe von 550.000 Euro um.
Weitere Investitionen im Bereich Ehrenamt, wie einem neuen Löschfahrzeug für die Feuerwehr Ahorn.
Wir gehen die Außenanlagen an der Johann-Gemmer Grundschule an, wie den Aus- bzw. Umbau der Bushaltestellen.
Ebenso ist der Umbau des Friedhofs in Ahorn vorgesehen – in diesem Jahr mit einer Summe von 50.000 Euro.
Als Fraktion CSU/Bürgerverein liegt uns die Verbesserung unserer Straßen und Wege sehr am Herzen: Das Kernwegenetz mit 100.000 Euro. Eine wichtige Maßnahmeist für uns auch, die hier zu nennen ist, die Ringstraße in Ahorn mit 30.000 Euro Kosten. Hier ermöglichen wir eine deutliche Verbesserung. Aber auch der dringendst notwendige Ausbau des Fleckenwegs in Eicha ist in diesem Jahr mit Planungskosten in Höhe von 20.000 Euro vorgesehen und eine Umsetzung dann Anfang des nächsten Jahres wird folgen. Wir wollen als Fraktion kontinuierlich unsere Gemeindeinfrastruktur weiter verbessern.
Wir stehen auch klar und ausdrücklich zu den bereits beschlossenen, teils umgesetzten Großprojekten wie Generalsanierung der Grundschule, Lehrschwimmbecken sowie Freizeitzentrum Witzmannsberg mit Kulturhalle und Gastronomie. Kulturhalle und Gastronomie in Witzmannsberg sind im Zusammenspiel notwendig, damit der Standort Erfolg hat. Und wir halten hier auch für wichtig, die Außenanlagen in Witzmannsberg in diesem Jahr weiter umzusetzen.
Wirtschaftsplan Gemeindewerke
Die Druckleitung von Wohlbach nach Schafhof, als Vorwegnahme der sanierungsbedürftigen Kläranlage in Wohlbach, mit einer Summe in Höhe von 150.000 Euro.
Besonders erfreulich ist auch die Berücksichtigung der Planungskosten bezüglich des Wassernetzes für den Fleckenweg Eicha in Höhe von 20.000 Euro.
Um Wasserverluste an unserem Netz einzudämmen und somit auch Kosten zu sparen, verbessern wir die Fernwegtechnik in Höhe von 45.000 Euro.
In den Gemeindewerken können erfreulicherweise auch Schulden abgebaut werden.
Wir sind sehr stolz darauf, dass Gebühren seit Jahren stabil gehalten werden können und die Belastung weiterhin so gering wie möglich bleibt. Darauf werden wir auch zukünftig ein besonderes Augenmerk legen.
Insgesamt lässt sich sagen: Wir steuern auf ein schwierig abzuschätzendes Umfeld zu und schaffen heute wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Heimat.
An dieser Stelle möchte ich mich, im Namen meiner Fraktion, auch bei der Verwaltung, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rathauses sowie auch bei unserem Kämmerer Herrn Göbbel, Bauamtsleiter Herrn Büttner und Leiterin des Hauptamtes Frau Steffen-Rohrbeck herzlichst für deren Arbeit und Zusammenarbeit bedanken. Auch an Herrn Bürgermeister als Leiter der Verwaltung geht an dieser Stelle Dank.
Als CSU/Bürgerverein Fraktion stimmen wir dem Haushaltsplan in all seinen Bestandteilen zu.